Solidariedade europeia necessita-se
Conflito de gás obriga a UE ter uma nova política energética Honestamente falando: os europeus até agora não entenderam que o senso comum e os processos mundiais os obrigam a praticar a solidariedade, se eles querem que a sua União ganhe a posição neste mundo global.
Russland / Ukraine
Gasstreit zwingt EU zu neuer Energiepolitik
Von Joachim Fritz-Vannahme * © ZEIT ONLINE 14.1.2009 - 11:25 Uhr
Noch immer fließt kein Gas aus Russland durch die Ukraine gen Westen. Europa wird in dieser Auseinandersetzung kalt erwischt. Da hilft nur eins: Solidarität
Der Euro ist soeben zehn Jahre alt geworden, Glückwunsch. Doch was hat das mit dem Gasstreit zwischen Russland, der Ukraine und der Europäischen Union zu tun? Eine ganze Menge. Denn die gemeinsame Währung ist der beste Beweis dafür, was Solidarität unter Mitgliedsstaaten bewirken kann (selbst wenn die Briten, Schweden, Dänen da noch zögerlich abseitsstehen).
Ganz anders bei der Energiepolitik: Was hilft auf dem Papier jede Vereinbarung zwischen EU, Ukraine und Russland über Beobachtung und Bedingungen des Gasflusses durch die Ukraine, wenn auf europäischer Seite Bulgaren und die Slowaken in frostigen Zimmern hocken, Griechen, Österreicher oder Polen sich über die Raumtemperatur morgen früh den Kopf zerbrechen müssen – und andere das alles ohne klamme Finger in der Zeitung nachlesen können?
Die EU ist wider besseres Wissen bei der Energiesicherheit noch meilenweit von jener Reife entfernt, die sie zum Beispiel in der Währungspolitik, ja selbst bei den nationalen Konjunkturprogrammen in der Weltwirtschaftskrise derzeit an den Tag legt.
Grundsätzlich betrachtet und gesprochen: Die Europäer haben noch immer nicht verstanden, dass Vernunft und Weltläufe sie zur Solidarität zwingen, wenn ihrer Gemeinschaft die Selbstbehauptung in dieser globalen Welt gelingen soll.
Oder freundlicher formuliert: Sie tun sich schwer damit, ihre eigenen Erfolgsrezepte auf alle Felder anzuwenden und auf Einsicht in Notwendigkeiten die richtige Politik folgen zu lassen.
Ohne Solidarität keine Solidität. Bleiben wir beim Gasstreit: Die Erkenntnis ist längst da, dass Europa seine Energiequellen breiter streuen muss. Die Einsicht ist auch nicht neu, dass es zwischen den Mitgliedsstaaten von der Infrastruktur her keinen Notfallplan gibt, mit dem die Europäer im warmen Wohnzimmer über Nacht den armen Mitbürgern in der Kältekammer helfen könnten.
Das hat zunächst mit russischem Kalkül oder ukrainischen Zwangslagen wenig zu tun. Hier muss sich die Gemeinschaft der 27 Mitglieder erst einmal in den eigenen Grenzen (und in der eigenen Begrenztheit ihrer Energiezufuhr aus eigenen Quellen) besser organisieren. Spanien etwa verfügt an seiner Küste zwar über Flüssiggasterminals – aber nicht über jene Pipeline, die den östlichen Partnern das Leben in diesem Winter erleichtern könnte.
Das bedeutet Milliarden an Investitionen, klagen die Energiekonzerne, und die müssen sich erst einmal rechnen. Stimmt: Aber werden derzeit nicht Milliardeninvestitionen für neue Konjunkturprogramme geplant?
Es gibt heute in der Europäischen Union tatsächlich allenthalben jede Menge "Technischer Einschränkungen der EU-Solidarität", wie die Frankfurter Allgemeine jetzt in der Gaskrise lakonisch titelte:
- bei der Energieversorgung, wie eben beschrieben,
- bei der Vollendung des Binnenmarkts ganz im Allgemeinen, wie die Brüsseler Kommission nimmermüde nachweist und beklagt,
- bei der nötigen Ergänzung der Währungsunion durch die Wirtschaftsunion (das ist im EU-Jargon übrigens von Beginn an ein Begriff gewesen, „Wirtschafts- und Währungsunion“ steht in den verpflichtenden Dokumenten und Beschlüssen),
- beim Ausbau des Europäischen Sozialmodells, ohne das einer Wirtschafts- und Währungsunion die breite Anerkennung versagt bleiben wird,
- im Auftritt auf internationalem Parkett, selbst wenn da vieles besser geworden ist (zwar reisten wieder vielköpfige EU-Delegationen ins nahöstliche Kriegsgebiet – aber immerhin sprachen sie mit einer Zunge).
Welt und Wirklichkeit erteilen der Europäischen Union in diesen Tagen gleich auf dreierlei Weise ein und dieselbe Lektion: Wer als Europäer im Gasstreit selbstständig handeln will; wer in der Weltwirtschaftskrise nicht einfach das Schicksal erleiden will; wer zum Frieden an den Brandherden der Weltpolitik ernstlich beitragen will - der muss sich seiner Solidarität sicher sein. Nur Einigkeit macht Europa noch stark. Sonst ist alle Rede von Europas Selbstbehauptung nur Prosa von Sonntagsreden.
Wenn es denn noch weiteren Beweises bedurfte, so zeigt der Gaskonflikt den Europäern, dass ihnen nicht die Umstände und auch nicht ihre Nachbarn Zeit schenken. Böse Zungen mokieren sich über das gelähmte Europa. Das ist falsch. Aber wer in derart beschleunigten Zeiten auch nur lahmt, der wird die eigenen Ziele nicht erreichen, die eigenen Interessen und Werte nicht verteidigen, die eigenen Bürger schlecht schützen können.
In solchen Zeiten ist übrigens immer Winter. Schon gemerkt?
Fonte:
http://www.zeit.de/online/2009/03/eu-russland-ukraine-gasstreit?page=1
* Joachim Fritz-Vannahme, langjähriger ZEIT-Redakteur, leitet die Europa-Projekte der Bertelsmann-Stiftung. Bei der ZEIT war er u.a. Korrespondent in Paris und später in Brüssel, leitete nacheinander die Ressorts Wissen und Politik und war stellvertretender Chefredakteur. Weitere Texte von ihm finden Sie hier (Archiv) »
Ganz anders bei der Energiepolitik: Was hilft auf dem Papier jede Vereinbarung zwischen EU, Ukraine und Russland über Beobachtung und Bedingungen des Gasflusses durch die Ukraine, wenn auf europäischer Seite Bulgaren und die Slowaken in frostigen Zimmern hocken, Griechen, Österreicher oder Polen sich über die Raumtemperatur morgen früh den Kopf zerbrechen müssen – und andere das alles ohne klamme Finger in der Zeitung nachlesen können?
Die EU ist wider besseres Wissen bei der Energiesicherheit noch meilenweit von jener Reife entfernt, die sie zum Beispiel in der Währungspolitik, ja selbst bei den nationalen Konjunkturprogrammen in der Weltwirtschaftskrise derzeit an den Tag legt.
Grundsätzlich betrachtet und gesprochen: Die Europäer haben noch immer nicht verstanden, dass Vernunft und Weltläufe sie zur Solidarität zwingen, wenn ihrer Gemeinschaft die Selbstbehauptung in dieser globalen Welt gelingen soll.
Oder freundlicher formuliert: Sie tun sich schwer damit, ihre eigenen Erfolgsrezepte auf alle Felder anzuwenden und auf Einsicht in Notwendigkeiten die richtige Politik folgen zu lassen.
Ohne Solidarität keine Solidität. Bleiben wir beim Gasstreit: Die Erkenntnis ist längst da, dass Europa seine Energiequellen breiter streuen muss. Die Einsicht ist auch nicht neu, dass es zwischen den Mitgliedsstaaten von der Infrastruktur her keinen Notfallplan gibt, mit dem die Europäer im warmen Wohnzimmer über Nacht den armen Mitbürgern in der Kältekammer helfen könnten.
Das hat zunächst mit russischem Kalkül oder ukrainischen Zwangslagen wenig zu tun. Hier muss sich die Gemeinschaft der 27 Mitglieder erst einmal in den eigenen Grenzen (und in der eigenen Begrenztheit ihrer Energiezufuhr aus eigenen Quellen) besser organisieren. Spanien etwa verfügt an seiner Küste zwar über Flüssiggasterminals – aber nicht über jene Pipeline, die den östlichen Partnern das Leben in diesem Winter erleichtern könnte.
Das bedeutet Milliarden an Investitionen, klagen die Energiekonzerne, und die müssen sich erst einmal rechnen. Stimmt: Aber werden derzeit nicht Milliardeninvestitionen für neue Konjunkturprogramme geplant?
Es gibt heute in der Europäischen Union tatsächlich allenthalben jede Menge "Technischer Einschränkungen der EU-Solidarität", wie die Frankfurter Allgemeine jetzt in der Gaskrise lakonisch titelte:
- bei der Energieversorgung, wie eben beschrieben,
- bei der Vollendung des Binnenmarkts ganz im Allgemeinen, wie die Brüsseler Kommission nimmermüde nachweist und beklagt,
- bei der nötigen Ergänzung der Währungsunion durch die Wirtschaftsunion (das ist im EU-Jargon übrigens von Beginn an ein Begriff gewesen, „Wirtschafts- und Währungsunion“ steht in den verpflichtenden Dokumenten und Beschlüssen),
- beim Ausbau des Europäischen Sozialmodells, ohne das einer Wirtschafts- und Währungsunion die breite Anerkennung versagt bleiben wird,
- im Auftritt auf internationalem Parkett, selbst wenn da vieles besser geworden ist (zwar reisten wieder vielköpfige EU-Delegationen ins nahöstliche Kriegsgebiet – aber immerhin sprachen sie mit einer Zunge).
Welt und Wirklichkeit erteilen der Europäischen Union in diesen Tagen gleich auf dreierlei Weise ein und dieselbe Lektion: Wer als Europäer im Gasstreit selbstständig handeln will; wer in der Weltwirtschaftskrise nicht einfach das Schicksal erleiden will; wer zum Frieden an den Brandherden der Weltpolitik ernstlich beitragen will - der muss sich seiner Solidarität sicher sein. Nur Einigkeit macht Europa noch stark. Sonst ist alle Rede von Europas Selbstbehauptung nur Prosa von Sonntagsreden.
Wenn es denn noch weiteren Beweises bedurfte, so zeigt der Gaskonflikt den Europäern, dass ihnen nicht die Umstände und auch nicht ihre Nachbarn Zeit schenken. Böse Zungen mokieren sich über das gelähmte Europa. Das ist falsch. Aber wer in derart beschleunigten Zeiten auch nur lahmt, der wird die eigenen Ziele nicht erreichen, die eigenen Interessen und Werte nicht verteidigen, die eigenen Bürger schlecht schützen können.
In solchen Zeiten ist übrigens immer Winter. Schon gemerkt?
Fonte:
http://www.zeit.de/online/2009/03/eu-russland-ukraine-gasstreit?page=1
* Joachim Fritz-Vannahme, langjähriger ZEIT-Redakteur, leitet die Europa-Projekte der Bertelsmann-Stiftung. Bei der ZEIT war er u.a. Korrespondent in Paris und später in Brüssel, leitete nacheinander die Ressorts Wissen und Politik und war stellvertretender Chefredakteur. Weitere Texte von ihm finden Sie hier (Archiv) »
posted by Jest nas Wielu at 15:28
