Wladimir Bismarck

A Europa da UE é muito ingénua quando afirma que estamos perante o conflito entre os dois países, na qual União não participa. Pelo contrário, neste conflito do gás, estamos falar primeiramente da UE e sobre a sua visão da ordem na Europa. Unidade, força, independência e autodefesa da UE estão em jogo.

Die EU – das beste Bündnissystem, das Europa je hatte. Dann kam Putin. Seine Pipeline-Welt symbolisiert ein anderes Mächtemodell – und die neue Abhängigkeit Europas.

Ein Kommentar von S. Kornelius

Die Geschichte Europas ist gezeichnet von Misstrauen, dem Kampf um Territorien, Einflusszonen und Bündnisse, der Ausgrenzung und der Eindämmung von Staaten. Seit der Gründung der modernen europäischen Nationen und vor allem nach dem Ende der deutschen Einigungskriege im 19. Jahrhundert hat es - den Kalten Krieg eingerechnet - nur verschwindend kurze Phasen ohne Konflikte und Spannungen gegeben.

Europa war ein kriegerischer Kontinent - bis die Idee der europäischen Einigung ein Geschöpf schuf, das heute EU heißt, und das einem hochentwickelten Mechanismus von Interessensausgleich und Entspannung gehorcht, der Frieden auf Dauer zu garantieren scheint. Die EU ist das beste Bündnissystem, das Europa je hatte.

Dann kam Wladimir Putin. Der vormalige Präsident und jetzige Ministerpräsident Russlands denkt und handelt in den Kategorien klassischer Machtpolitik. Auch er spricht von Einflusszonen und weiß, wie schon John F. Kennedy, dass "hehre Worte keine Allianzen schaffen oder erhalten, sondern nur konkrete Taten". Russland ist nicht Teil der EU, aber Russland gehört zu Europa. Und deswegen ist es aus Putins Sicht nicht abwegig, dass sich dieses Russland sein eigenes europäisches Mächtemodell baut.

Putins Bündnispolitik funktioniert dabei ganz anschaulich, geradezu für jedermann greifbar: Nicht hehre Worte verbinden die Staaten, sondern die konkrete Abhängigkeit, die über den Rohstoff Gas entsteht. Russlands Europa wird über ein Pipeline-System geradezu zusammengeschnürt. Das Netz der Röhren legt sich über den Kontinent und lässt wie in einem Pfeildiagramm Abhängigkeiten und Wechselwirkungen studieren.

So wie der Reichskanzler Otto von Bismarck Europa einst mit einem komplexen Geflecht von Bündnisverträgen im Gleichgewicht hielt (und dabei Frankreich ausgrenzte), so symbolisiert die russische Pipeline-Welt die neue Abhängigkeit von Moskaus Europa. Dem westlichen, dem EU-Europa, wird diese Abhängigkeit immer nur bewusst, wenn sich im Jahrestakt die Gasröhren leeren. Tatsächlich aber steht das Pipeline-Geflecht für einen Konstruktionsfehler der EU, ja für eine potentielle Bedrohung der Stabilität und vielleicht eines Tages sogar des Friedens auf dem Kontinent.

Bismarck, der Urvater aller Realisten, wollte nach dem Krieg von 1871 und der Reichsgründung die Rivalität mit Frankreich beenden und die Gefahr eines Zweifrontenkrieges für Deutschland, jenen Koloss in der Mitte Europas, bannen. Er schrieb: "Alle Politik reduziert sich auf diese Formel: Versuche einer von dreien zu sein, so lange die Welt von fünf Großmächten in einem instabilen Gleichgewicht gehalten wird." Bismarck wollte nicht nur einer von dreien sein, er wollte mindestens zwei Mächte dirigieren.

Die Erpressbarkeit ist enorm
Putins Pipeline-Europa folgt der gleichen Logik. Russland will verhindern, dass die EU geschlossen, als monolithischer Abnehmer, dem Gasversorger aus dem Osten gegenübertritt. Putin will verhindern, dass sich das Machtgefüge zwischen dem Lieferanten und den (zahlungsfähigen) Kunden zu Russlands Ungunsten verschiebt. Also braucht Moskau eine zersplitterte Abnehmerstruktur, die lediglich ein Ziel hat: Das Gas muss fließen.

Als Russland vor kurzem die serbische Energie-Infrastruktur aufkaufte, spürten die Nachbarstaaten auf dem Balkan sofort den Klammergriff. Wenn Russland mit Deutschland eine direkte Pipeline-Verbindung durch die Ostsee vereinbart, dann wächst in Polen, in den baltischen Staaten und auch in der Ukraine die Furcht vor der Isolation und der Willkür des Nachbarn im Osten. Die Erpressbarkeit gerade für die kleinen Staaten Mitteleuropas ist enorm. Bulgariens hundertprozentige Abhängigkeit von russischem Gas macht Ministerpräsident Sergej Stanischew schon jetzt so gefügig, dass er ungeprüft der Ukraine die Schuld an der derzeitigen Misere gibt.

Es geht vor allem um die EU und ihre Vorstellungen
Für Schuldzuweisungen aber ist es zu früh, wenn überhaupt jemals Ursache und Wirkung in diesem mit harten Bandagen ausgefochtenen Kampf zu finden sein werden. Sicher ist nur: Die Ukraine ist der schwächere Gegner, und Kiew würde sich verheben, wenn es den Streit mit Moskau alleine deshalb suchen würde, um damit das Mitleid des Westens zu erheischen und so die Aufnahme in die europäischen Institutionen zu beschleunigen. Georgien hat im vergangenen Sommer gezeigt, wie es nicht funktioniert.

Das EU-Europa ist naiv, wenn es behauptet, hier handele es sich um einen Streit zwischen zwei Staaten, an dem man nicht beteiligt sei. Richtig ist vielmehr, dass es in der Gas-Krise vor allem um die EU und ihre Vorstellungen von der Ordnung Europas geht. Der Zusammenhalt, die Stärke, die Unabhängigkeit und Unangreifbarkeit der Union stehen auf dem Spiel.
Jede Gaskrise spaltet den Kontinent ein Stück mehr. Eine größere Rohstoff-Unabhängigkeit von Russland und ein verlässliches System der gegenseitigen Energie-Nothilfe würden dies verhindern. Im Interesse ihrer Stabilität muss die EU diese Lektion endlich begreifen, Lieferquellen in Zentralasien und Nordafrika erschließen und ihr eigenes Röhrennetz so knüpfen, dass nie ein einzelner Staat im Bündnis isoliert werden kann.

Fonte:
http://www.sueddeutsche.de/,tt5m1/politik/103/453791/text