quarta-feira, janeiro 21, 2009

Ucrânia vs Rússia

Muitos conhecidos meus (amigos já sabem, por isso não perguntam), costumam me fazer essa pergunta:
- Mas vocês e os russos não são irmãos? Porque que não querem viver em paz, tipo deixar o gás a correr para a Europa?

Hoje encontrei na Net uma resposta maravilhosa a essa pergunta. Como se diz, uma fotografia (neste caso é um cartoon), valem mais que mil palavras.

p.s.
Atenção, é preciso de ler aquilo que está escrito nas respectivas mensagens do blogger ucraniano e o seu homólogo russo. Para aumentar a imagem, basta fazer um click nela.

quarta-feira, janeiro 14, 2009

Solidariedade europeia necessita-se

Conflito de gás obriga a UE ter uma nova política energética

Honestamente falando: os europeus até agora não entenderam que o senso comum e os processos mundiais os obrigam a praticar a solidariedade, se eles querem que a sua União ganhe a posição neste mundo global.

Russland / Ukraine

Gasstreit zwingt EU zu neuer Energiepolitik

Von Joachim Fritz-Vannahme * © ZEIT ONLINE 14.1.2009 - 11:25 Uhr

Noch immer fließt kein Gas aus Russland durch die Ukraine gen Westen. Europa wird in dieser Auseinandersetzung kalt erwischt. Da hilft nur eins: Solidarität
Der Euro ist soeben zehn Jahre alt geworden, Glückwunsch. Doch was hat das mit dem Gasstreit zwischen Russland, der Ukraine und der Europäischen Union zu tun? Eine ganze Menge. Denn die gemeinsame Währung ist der beste Beweis dafür, was Solidarität unter Mitgliedsstaaten bewirken kann (selbst wenn die Briten, Schweden, Dänen da noch zögerlich abseitsstehen).

Ganz anders bei der Energiepolitik: Was hilft auf dem Papier jede Vereinbarung zwischen EU, Ukraine und Russland über Beobachtung und Bedingungen des Gasflusses durch die Ukraine, wenn auf europäischer Seite Bulgaren und die Slowaken in frostigen Zimmern hocken, Griechen, Österreicher oder Polen sich über die Raumtemperatur morgen früh den Kopf zerbrechen müssen – und andere das alles ohne klamme Finger in der Zeitung nachlesen können?

Die EU ist wider besseres Wissen bei der Energiesicherheit noch meilenweit von jener Reife entfernt, die sie zum Beispiel in der Währungspolitik, ja selbst bei den nationalen Konjunkturprogrammen in der Weltwirtschaftskrise derzeit an den Tag legt.

Grundsätzlich betrachtet und gesprochen: Die Europäer haben noch immer nicht verstanden, dass Vernunft und Weltläufe sie zur Solidarität zwingen, wenn ihrer Gemeinschaft die Selbstbehauptung in dieser globalen Welt gelingen soll.
Oder freundlicher formuliert: Sie tun sich schwer damit, ihre eigenen Erfolgsrezepte auf alle Felder anzuwenden und auf Einsicht in Notwendigkeiten die richtige Politik folgen zu lassen.

Ohne Solidarität keine Solidität. Bleiben wir beim Gasstreit: Die Erkenntnis ist längst da, dass Europa seine Energiequellen breiter streuen muss. Die Einsicht ist auch nicht neu, dass es zwischen den Mitgliedsstaaten von der Infrastruktur her keinen Notfallplan gibt, mit dem die Europäer im warmen Wohnzimmer über Nacht den armen Mitbürgern in der Kältekammer helfen könnten.

Das hat zunächst mit russischem Kalkül oder ukrainischen Zwangslagen wenig zu tun. Hier muss sich die Gemeinschaft der 27 Mitglieder erst einmal in den eigenen Grenzen (und in der eigenen Begrenztheit ihrer Energiezufuhr aus eigenen Quellen) besser organisieren. Spanien etwa verfügt an seiner Küste zwar über Flüssiggasterminals – aber nicht über jene Pipeline, die den östlichen Partnern das Leben in diesem Winter erleichtern könnte.

Das bedeutet Milliarden an Investitionen, klagen die Energiekonzerne, und die müssen sich erst einmal rechnen. Stimmt: Aber werden derzeit nicht Milliardeninvestitionen für neue Konjunkturprogramme geplant?
Es gibt heute in der Europäischen Union tatsächlich allenthalben jede Menge "Technischer Einschränkungen der EU-Solidarität", wie die Frankfurter Allgemeine jetzt in der Gaskrise lakonisch titelte:

- bei der Energieversorgung, wie eben beschrieben,
- bei der Vollendung des Binnenmarkts ganz im Allgemeinen, wie die Brüsseler Kommission nimmermüde nachweist und beklagt,
- bei der nötigen Ergänzung der Währungsunion durch die Wirtschaftsunion (das ist im EU-Jargon übrigens von Beginn an ein Begriff gewesen, „Wirtschafts- und Währungsunion“ steht in den verpflichtenden Dokumenten und Beschlüssen),
- beim Ausbau des Europäischen Sozialmodells, ohne das einer Wirtschafts- und Währungsunion die breite Anerkennung versagt bleiben wird,
- im Auftritt auf internationalem Parkett, selbst wenn da vieles besser geworden ist (zwar reisten wieder vielköpfige EU-Delegationen ins nahöstliche Kriegsgebiet – aber immerhin sprachen sie mit einer Zunge).

Welt und Wirklichkeit erteilen der Europäischen Union in diesen Tagen gleich auf dreierlei Weise ein und dieselbe Lektion: Wer als Europäer im Gasstreit selbstständig handeln will; wer in der Weltwirtschaftskrise nicht einfach das Schicksal erleiden will; wer zum Frieden an den Brandherden der Weltpolitik ernstlich beitragen will - der muss sich seiner Solidarität sicher sein. Nur Einigkeit macht Europa noch stark. Sonst ist alle Rede von Europas Selbstbehauptung nur Prosa von Sonntagsreden.

Wenn es denn noch weiteren Beweises bedurfte, so zeigt der Gaskonflikt den Europäern, dass ihnen nicht die Umstände und auch nicht ihre Nachbarn Zeit schenken. Böse Zungen mokieren sich über das gelähmte Europa. Das ist falsch. Aber wer in derart beschleunigten Zeiten auch nur lahmt, der wird die eigenen Ziele nicht erreichen, die eigenen Interessen und Werte nicht verteidigen, die eigenen Bürger schlecht schützen können.

In solchen Zeiten ist übrigens immer Winter. Schon gemerkt?

Fonte:
http://www.zeit.de/online/2009/03/eu-russland-ukraine-gasstreit?page=1

* Joachim Fritz-Vannahme, langjähriger ZEIT-Redakteur, leitet die Europa-Projekte der Bertelsmann-Stiftung. Bei der ZEIT war er u.a. Korrespondent in Paris und später in Brüssel, leitete nacheinander die Ressorts Wissen und Politik und war stellvertretender Chefredakteur. Weitere Texte von ihm finden Sie hier (Archiv) »

sexta-feira, janeiro 09, 2009

Wladimir Bismarck

A Europa da UE é muito ingénua quando afirma que estamos perante o conflito entre os dois países, na qual União não participa. Pelo contrário, neste conflito do gás, estamos falar primeiramente da UE e sobre a sua visão da ordem na Europa. Unidade, força, independência e autodefesa da UE estão em jogo.

Die EU – das beste Bündnissystem, das Europa je hatte. Dann kam Putin. Seine Pipeline-Welt symbolisiert ein anderes Mächtemodell – und die neue Abhängigkeit Europas.
Ein Kommentar von S. Kornelius

Die Geschichte Europas ist gezeichnet von Misstrauen, dem Kampf um Territorien, Einflusszonen und Bündnisse, der Ausgrenzung und der Eindämmung von Staaten. Seit der Gründung der modernen europäischen Nationen und vor allem nach dem Ende der deutschen Einigungskriege im 19. Jahrhundert hat es - den Kalten Krieg eingerechnet - nur verschwindend kurze Phasen ohne Konflikte und Spannungen gegeben.
Europa war ein kriegerischer Kontinent - bis die Idee der europäischen Einigung ein Geschöpf schuf, das heute EU heißt, und das einem hochentwickelten Mechanismus von Interessensausgleich und Entspannung gehorcht, der Frieden auf Dauer zu garantieren scheint. Die EU ist das beste Bündnissystem, das Europa je hatte.

Dann kam Wladimir Putin. Der vormalige Präsident und jetzige Ministerpräsident Russlands denkt und handelt in den Kategorien klassischer Machtpolitik. Auch er spricht von Einflusszonen und weiß, wie schon John F. Kennedy, dass "hehre Worte keine Allianzen schaffen oder erhalten, sondern nur konkrete Taten". Russland ist nicht Teil der EU, aber Russland gehört zu Europa. Und deswegen ist es aus Putins Sicht nicht abwegig, dass sich dieses Russland sein eigenes europäisches Mächtemodell baut.

Putins Bündnispolitik funktioniert dabei ganz anschaulich, geradezu für jedermann greifbar: Nicht hehre Worte verbinden die Staaten, sondern die konkrete Abhängigkeit, die über den Rohstoff Gas entsteht. Russlands Europa wird über ein Pipeline-System geradezu zusammengeschnürt. Das Netz der Röhren legt sich über den Kontinent und lässt wie in einem Pfeildiagramm Abhängigkeiten und Wechselwirkungen studieren.

So wie der Reichskanzler Otto von Bismarck Europa einst mit einem komplexen Geflecht von Bündnisverträgen im Gleichgewicht hielt (und dabei Frankreich ausgrenzte), so symbolisiert die russische Pipeline-Welt die neue Abhängigkeit von Moskaus Europa. Dem westlichen, dem EU-Europa, wird diese Abhängigkeit immer nur bewusst, wenn sich im Jahrestakt die Gasröhren leeren. Tatsächlich aber steht das Pipeline-Geflecht für einen Konstruktionsfehler der EU, ja für eine potentielle Bedrohung der Stabilität und vielleicht eines Tages sogar des Friedens auf dem Kontinent.

Bismarck, der Urvater aller Realisten, wollte nach dem Krieg von 1871 und der Reichsgründung die Rivalität mit Frankreich beenden und die Gefahr eines Zweifrontenkrieges für Deutschland, jenen Koloss in der Mitte Europas, bannen. Er schrieb: "Alle Politik reduziert sich auf diese Formel: Versuche einer von dreien zu sein, so lange die Welt von fünf Großmächten in einem instabilen Gleichgewicht gehalten wird." Bismarck wollte nicht nur einer von dreien sein, er wollte mindestens zwei Mächte dirigieren.

Die Erpressbarkeit ist enorm
Putins Pipeline-Europa folgt der gleichen Logik. Russland will verhindern, dass die EU geschlossen, als monolithischer Abnehmer, dem Gasversorger aus dem Osten gegenübertritt. Putin will verhindern, dass sich das Machtgefüge zwischen dem Lieferanten und den (zahlungsfähigen) Kunden zu Russlands Ungunsten verschiebt. Also braucht Moskau eine zersplitterte Abnehmerstruktur, die lediglich ein Ziel hat: Das Gas muss fließen.

Als Russland vor kurzem die serbische Energie-Infrastruktur aufkaufte, spürten die Nachbarstaaten auf dem Balkan sofort den Klammergriff. Wenn Russland mit Deutschland eine direkte Pipeline-Verbindung durch die Ostsee vereinbart, dann wächst in Polen, in den baltischen Staaten und auch in der Ukraine die Furcht vor der Isolation und der Willkür des Nachbarn im Osten. Die Erpressbarkeit gerade für die kleinen Staaten Mitteleuropas ist enorm. Bulgariens hundertprozentige Abhängigkeit von russischem Gas macht Ministerpräsident Sergej Stanischew schon jetzt so gefügig, dass er ungeprüft der Ukraine die Schuld an der derzeitigen Misere gibt.

Es geht vor allem um die EU und ihre Vorstellungen
Für Schuldzuweisungen aber ist es zu früh, wenn überhaupt jemals Ursache und Wirkung in diesem mit harten Bandagen ausgefochtenen Kampf zu finden sein werden. Sicher ist nur: Die Ukraine ist der schwächere Gegner, und Kiew würde sich verheben, wenn es den Streit mit Moskau alleine deshalb suchen würde, um damit das Mitleid des Westens zu erheischen und so die Aufnahme in die europäischen Institutionen zu beschleunigen. Georgien hat im vergangenen Sommer gezeigt, wie es nicht funktioniert.

Das EU-Europa ist naiv, wenn es behauptet, hier handele es sich um einen Streit zwischen zwei Staaten, an dem man nicht beteiligt sei. Richtig ist vielmehr, dass es in der Gas-Krise vor allem um die EU und ihre Vorstellungen von der Ordnung Europas geht. Der Zusammenhalt, die Stärke, die Unabhängigkeit und Unangreifbarkeit der Union stehen auf dem Spiel.
Jede Gaskrise spaltet den Kontinent ein Stück mehr. Eine größere Rohstoff-Unabhängigkeit von Russland und ein verlässliches System der gegenseitigen Energie-Nothilfe würden dies verhindern. Im Interesse ihrer Stabilität muss die EU diese Lektion endlich begreifen, Lieferquellen in Zentralasien und Nordafrika erschließen und ihr eigenes Röhrennetz so knüpfen, dass nie ein einzelner Staat im Bündnis isoliert werden kann.

Fonte:
http://www.sueddeutsche.de/,tt5m1/politik/103/453791/text

quinta-feira, janeiro 08, 2009

Putin já não é um santo

O jornal dinamarquês Berlingske Tidende (03.01.2009), publica o artigo intitulado “Putin já não é um santo”, onde explica porque a província russa pretende mandar o Putin a RDA ou "capturar o demónio vivo".

Af Simon Kruse
Sidst opdateret Lørdag den 3. januar 2009, 20:22

»Putin tilbage til Dresden,« stod der på et banner, da tusindvis af bilister for nylig demonstrerede mod den russiske regerings nye importafgifter. Henvisningen til Vladimir Putins fortid som KGB-agent i det tidligere Østtyskland var et blandt talrige fantasifulde angreb på landets premierminister under protesterne i den fjernøstlige by Vladivostok. »Dæmoner skal tages i live,« lød et andet dristigt slagord på plakaterne ledsaget af et billede af en skulende Vladimir Putin.

De spontane protester var usædvanligt direkte i deres kritik af den russiske premierminister, der har stået i spidsen for otte års økonomisk vækst i Rusland.
Hidtil har den slags offentlige protester mod magthaverne været organiseret af små oppositionspartier, der har kritiseret demokratiets stadigt trangere kår i Rusland. De har hidtil ikke formået at samle flere end et par tusinde demonstranter og kun i de store byer. Men krisetidernes nye kritikere er af en anden og langt mere talstærk slags. Det er de millioner i provinsen, hvis levebrød trues af de hårde tider.

Der er kun et enkelt fortilfælde af landsdækkende Putin-kritiske protester. Det var under den såkaldte »Babusjka-opstand« i 2005, hvor titusindvis af pensionister gik på gaden, fordi regeringen fratog dem en række rabatter og sociale goder, der stammede tilbage fra Sovjet-tiden.

Ligheden mellem »bedstemor-opstanden« og de nuværende optøjer er, at de begge har at gøre med folks levevilkår frem for mere abstrakte politiske rettigheder. Demonstranterne i Vladivostok protesterede således mod nye afgifter, der vil ødelægge deres lukrative handel med brugte biler fra Japan til russisk Fjernøsten. Demonstranter i andre russiske byer har demonstreret mod massefyringer i deres lokalområde.

Det er almindelige mennesker, som sandsynligvis aldrig ville være gået på gaden for at protestere mod valgfusk, korruption eller TV-propaganda, skriver den anerkendte politiske kommentator Dmitrij Travin på polit.ru.

»Der er en virkelig fare her, fordi samfundet er blevet vant til, at livet bliver lidt bedre hvert år. Og hvis disse forventninger skuffes, så lider Putins autoritet,« skriver han.
Ifølge meningsmålingerne har Putin indtil nu haft støtte fra omkring 60 procent af russerne.

Han har de seneste år blandt mange russere formået at opbygge et image som en ufejlbarlig landsfader, hvis eventuelle fejltrin ikke skyldtes ham selv, men udelukkende uduelige embedsmænd og ministre. Det er det billede, som det regeringskontrollerede TV gerne tegner.
Men strategien er kommet i vanskeligheder. Andelen af russere, der mener, at landet styres i den forkerte retning er steget fra 21 procent i september til 40 procent i december. Og siden Putin i maj skiftede præsidentkontoret ud med premierministerposten har han selv fået olie på hænderne.

Mens præsidenten, Dmitrij Medvedev, lettere kan svæve over vandene, er det nemlig premierministeren, der har det lige nu utaknemmelige job at være maskinmester for økonomien.

Importafgifterne på udenlandske biler blev således indført for at beskytte Ruslands egen bilindustri. Men demonstranterne i Vladivostok var ikke i tvivl om, hvem der var den dobbeltmoralske i spillet om den indbringende brugtbilshandel.

»Hr. Putin, du bliver kørt i Mercedes. Hvorfor ikke i Volga (klassisk russisk-sovjetisk embedsmandsbil, red.)? Er du ikke patriot?« spurgte et andet af demonstranternes skilte.

Fonte:
http://www.berlingske.dk/article/20090103/kommentarer/701030090